Die Väter des Konjunkturaufschwungs

Vor kurzem veröffentlichten der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), Prof. Michael Hüther, und INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer eine wissenschaftliche Studie, die den Auslösern des momentanen Wirtschaftsaufschwungs auf den Grund geht. Nach dieser Expertise auf Basis von Wachstumsmodellen des Sachverständigenrates gelangt die Studie zu der Erkenntnis, dass gut ein Drittel der Dynamik eine Auswirkung der Politik auf Bundesebene ist. Den Impuls gab die Agenda 2010 vor vier Jahren, wobei laut Prof. Hüther auch die von der Großen Koalition fortgesetzte „Politik der kleinen Schritte“ eine förderliche Wirkung auf das Wachstum hatte.

Die Studie, die im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erstellt wurde, gibt als wesentliche Auslöser die von Rot-Grün in die Wege geleiteten Neuerungen am Arbeitsmarkt mit härteren Bedingungen für das Arbeitslosengeld, die Reduktion der Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie die Ausweitung der staatlichen Investitionen an. Schwarz-Rot sorgte außerdem mit einigen Maßnahmen für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen: Hier wären etwa neben einer Anhebung des Renteneintrittsalters auch die Reformen im Bereich des Föderalismus und der Unternehmenssteuer zu nennen. Bremsend auf die Konjunktur wirken sich laut Studie dafür die unglückliche Gesundheitsreform und die Erhöhung der Mehrwertsteuer aus.

Als wichtigste Aussage der INSM-Studie betrachtete Max A. Höfer die Tatsache, dass Reformen sich allemal lohnen und die nationale Politik trotz der Globalisierung Einfluss auf die Wirtschaft eines Landes haben könne. Besonders schwierige Aufgaben für die nächsten Jahre seien laut Prof. Hüther die Staatsverschuldung, die Langzeitarbeitslosigkeit und der demografische Wandel.

Unbedingt anzupeilen sei nach Aussage des Ökonomen und INSM-Beraters eine Verringerung der Abgabenlast. Seit langem setzt sich Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ebenfalls für die Reduktion von Steuern und Abgaben sowie für ein möglichst frühes Ende der Neuverschuldung ein: Die Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung auf 3,2 Prozent würde die Arbeitskosten reduzieren und damit den Arbeitsmarkt ankurbeln.